Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Unidux GmbH, Doblerstraße 1, 72074 Tübingen, Amtsgericht Stuttgart HRB 747315, UST-ID Nummer DE292592225, vertreten durch die gesetzlichen Vertreter  (im Folgenden „Unidux“) erbringt ihre Leistungen gegenüber Unternehmern (im Folgenden „Kunde“) im Sinne des § 14 BGB ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten soweit sie nicht durch Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
(2) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen können geändert werden, wenn dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist. Dies ist insbesondere bei Gesetzesänderungen und Rechtsprechungsänderungen der Fall, welche in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang mit der zwischen dem Kunden und Unidux bestehenden vertraglichen Beziehung stehen. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf.

§ 2 Leistungsumfang
(1) Unidux betreibt unter verschiedenen Domains in Deutschland, Österreich und der Schweiz ein Internetportal für Hochschulstudenten, Hochschulabsolventen und Young Professionals mit einer angegliederten Job- und Ausbildungsbörse für Hochschulstudenten, Hochschulabsolventen und Young Professionals, sowie für Veranstaltungen von Fortbildungen und Messen.
(2) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus unserer Leistungsbeschreibung/Preisliste sowie aus den hierauf Bezug nehmenden Angaben im Vertrag.
(3) Unidux ist berechtigt, seine Leistungen zu erweitern, dem technischen Fortschritt anzupassen und/oder Verbesserungen vorzunehmen. Dies gilt insbesondere, wenn die Anpassung erforderlich erscheint, um Missbrauch zu verhindern, oder Unidux aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Leistungsanpassung verpflichtet ist. Soweit die Einstellung für den Kunden von Bedeutung ist, wird er rechtzeitig von Unidux unterrichtet. Soweit Unidux kostenlose Dienste oder Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche ergeben sich aus der Einstellung nicht.

§ 3 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Angebote rechtmäßig zu gestalten. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht die religiösen und kulturellen Belange anderer Kunden und/oder Nutzer verletzen, die Angebote keinen verleumderischen, verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalt zeigen. Der Kunde gewährleistet, dass auch die Inhalte, die ggf. über im eigenen Angebot angebrachte Verknüpfungen zugänglich gemacht werden, diesen Anforderungen entsprechen. Der Kunde verpflichtet sich, weder sog. Spam- noch Junkmails zu versenden. Der Kunde verpflichtet sich, weder Inhalte noch Technologien zu verbreiten, die auf den Technologien von L. Ron Hubbard beruhen. 
(2) Der Kunde ist aufgrund § 5 TMG verpflichtet, sein Angebot mit einer Anbieterkennzeichnung zu versehen. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Unidux, sämtlichen Pflichten, die sich aus dem Betrieb seiner Unternehmensdarstellung auf dem Portal ergeben, nachzukommen, und hält bei Verstoß gegen eine oder mehrere der Pflichten Unidux von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

§ 4 Nutzungsrechte
Der Kunde räumt Unidux sämtliche für die Nutzung und auftragsgemäße Schaltung der beauftragen Werbung erforderlichen Rechte ein, insbesondere das Multimedia- und Onlinerecht, das Datenbankrecht, das Senderecht und das Werberecht.

§ 5 Unterbrechung der Kundenbewerbung
(1) Unidux ist es gestattet, die Schaltung der Werbung des Kunden sofort zu unterbrechen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es und/oder die Zielseite und/oder das Umfeld der Zielseite rechtswidrig ist und/oder Rechte Dritter verletzen. Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung liegen insbesondere dann vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen Unidux und/oder gegen den Kunden ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.
(2) Der Kunde ist über die Unterbrechung der Werbung unverzüglich zu unterrichten und unter Bestimmung einer Frist zur Ausräumung des Verdachts aufzufordern. Nach fruchtlosem Fristablauf steht Unidux ein sofortiges Kündigungsrecht zu. Der Kunde ist berechtigt, innerhalb der Frist die Schaltung einer anderen Werbung und/oder die Verlinkung mit einer anderen Internet-Seite zu verlangen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten trägt der Kunde.

§ 6 Vergütung
Die Abrechnung der Vergütung erfolgt auf Basis der Leistungsbeschreibung bzw. der Preisliste.

§ 7 Haftung
(1) Eine Haftung von Unidux – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden
a) durch schuldhafte Verletzung einer der Kardinalpflichten oder wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder
b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Portal-Inhabers zurückzuführen ist.
(2) Haftet Unidux gemäß Nr. 1 a) für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen Unidux bei Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Beauftragten von Unidux verursacht werden, welche nicht zu dessen Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen Unidux Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
(3) Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
(4) Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet Unidux in dem aus § 7 ersichtlichen Rahmen und auch nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen, insbesondere die tägliche Anfertigung von Sicherheitskopien aller Daten und Programme vermeidbar gewesen wäre.
(5) Unidux übernimmt keine Gewähr für die Reichweite der Portale bzw. für eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern.
(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Unidux.
(7) Unidux haftet für die Dauer von einem Jahr seit der Feststellung der Pflichtverletzung.
(8) Unidux haftet nicht für die vom Kunden eingestellten Inhalte, die den Anforderungen gemäß § 3 Abs. 1 entsprechen müssen. Unidux haftet nicht für die im Inhalt enthaltenen Behauptungen über Produkte und/oder Leistungen des Kunden. Mögliche wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenrechtliche oder sonstige Rechtsverstöße in der Unternehmenspräsentation des Kunden liegen in der Verantwortung des Kunden. Der Kunde hält Unidux von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Unidux wird gegenüber dem Internetnutzer im Portal durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und Haftungs¬ausschlüsse entsprechend auf diese Regelung hinweisen.
(9) Der Kunde hält Unidux von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellung ist hinsichtlich der Kosten der Verteidigung beschränkt auf die gesetzlichen Anwaltsgebühren. Ein etwaiger Vergleich zwischen Unidux und dem Anspruchsteller unterliegt dem Zustimmungsvorbehalt des Kunden.
(10) Sofern Unidux Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten der Unternehmenspräsentation erlangt, ist sie berechtigt, die Verknüpfung zu den beanstandeten Seiten unverzüglich zu unterbinden.

§ 8 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Beginn und das Ende der Vereinbarung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. 
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(3) Als wichtiger Grund gelten insbesondere aber nicht ausschließlich:
a. das Verwenden von rechtsverletzenden Inhalten des Kunden gemäß § 3 Abs. 1 (Inhalte),
b. der Zahlungsverzug des Kunden,
c. die fristlose Änderung der URL durch Unidux.
(4) Die Kündigung erfolgt schriftlich.

§ 9 Rechtsnachfolge
Unidux ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Sie wird die Übertragung dem Kunden schriftlich zur Kenntnis bringen. Im Falle einer Übertragung durch Unidux steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss binnen 14 Tagen nach Eingang der Übertragungsmitteilung beim Kunden schriftlich bei Unidux eingehen.

§ 10 Datenschutz
Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind Unidux bekannt. Die Betreiber werden die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in der jeweils geltenden Fassung einhalten.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort ist der Sitz von Unidux.
(3) Gerichtsstand ist der Sitz von Unidux.